Ratssitzung 30.1.2018: Ein Kommentar: Leben die grünlichen Verbotsideologen in einem Paralleluniversum ?


Anfangs wie gewohnt die übliche ideologische Betroffensheitsrhetorik der Stadtratsgrünen: Autos seien des “Gott sei mit uns”, alle Bürger müssen aufs Fahrrad, um das Weltklima auf dem Osnabrücker Neumarkt zu retten. Zehntausende Stickoxidtote wurden von Herrn Michael Hagedorn bereits beschworen, fragt sich nur, wo die vielen fitten 80jährigen herkommen, die offensichtlich die Euro 1 Norm gut überlebt haben. Der Ökostarsinn geht noch weiter: Glyphosate (giftig wie Kaffee und Tee) soll auf Stadtflächen verboten werden – warum nicht, wenn der Apfel demnächst 5€ kosten soll. Herr Dr. Kopatz behauptet später doch tatsächlich, dass die Neumarktöffnung nicht zu einer Verbesserung der verkehrsbedingten Emissionen in Osnabrück beitragen würde (das sei “Fakenews”) – hat er das OVG Lüneburg Urteil nicht gelesen?

Wie lange kann sich das Oberzentrum Osnabrück solche ideologischen Ratsherren noch leisten?

Ideologisch konsequent, dass sich die Grünen (Herr Volker Bajus: “Scheinantrag”) gegen unseren Antrag zur Förderung der Hybridtaxis aussprechen. Wenn es aber nur ein von vornherein zum scheitern verurteilter Scheinantrag sein soll, warum fahren dann so viele Hybridtaxis in Berlin?
Hauptthema Neumarkt: Generös stellt Herr Hagedorn fest, dass man die Entscheidung eines Gerichtes natürlich akzeptieren werde, auch wenn die Grünen diese Entscheidung nicht verstünden. Wie unsagbar borniert die Stadtratsgrünen sein können, stellt dann Herr Thomas Klein unter Beweis: Wenn ein Kläger vom Wall klagen könne, dann müsse man halt einen vom Neumarkt dazu bewegen, gegen den Autoverkehr vor Gericht zu gehen. Herr Klein – Rechtsanwalt seines Zeichens – beweist dadurch, dass er entweder die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes nicht verstanden hat ( er ist Strafverteidiger ) oder nicht verstehen will: Das OVG hat eben nicht festgestellt, dass jeder gegen mögliche Gängelungen des Rates klagen kann, sondern nur die, die ohnehin belastet sind (wie die Wallanwohner) und denen man wie hier durch die Neumarktsperrung noch mehr Verkehr aufbürden will. Ganz so nebenbei spricht man sich zum Schluss gegen den vom Rat schon beschlossen gültigen Bebauungsplan aus – liebe Grüne und Rote: Mal wieder Verwaltungsrecht nicht verstanden oder wohlkalkuliert gebeugt ?