PM zu GRÜNE: Kommen doch noch Diesel-Fahrverbote in OS?


BOB PM zur Pressemitteilung der Ratsfraktion der GRÜNEN: Kommen doch noch Diesel-Fahrverbote in OS?

Wir meinen: Beim Diesel ist die Wahrnehmung des Problems schon lange jenseits jedes sinnvollen Maßstabes angelangt.
Statt einer hysterischen Beschwörung der europäisch uneinheitlich festgelegten Messung der Grenzwerte und einer rein ideologischen Betrachtungsweise zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, schlägt der Bund Osnabrücker Bürger erstmal eine Überprüfung der Messstationen wie in NRW vor.

Wir müssen wieder bereit sein, zwischen “großen und kleinen Risiken zu unterscheiden” wie es kürzlich der Diplom-Mathematiker Arnold Vaatz (frühere sächsische Umweltminister und heutige Unionsfraktionsvize im Bundestag) forderte.

Osnabrück darf nicht zur Beute der ökokommerziellen Umwelthilfe werden, bloß weil die Messstationen in Osnabrück extrem nah zum Fahrbahnrand gesetzt worden sind (vorgegeben sind Abstände von einem bis zehn Meter) und daher keine realistische Umweltanalyse ergeben. Ebenso sollte man den umweltpolitischen Sprecher der Grünen Volkerr Bajus an sein Versprechen zur Kommunalwahl erinnern, die Dieselfahrer in Osnabrück nicht zu bestrafen.

Das Statistische Bundesamt benennt nicht einen Stickoxidtoten für die letzten Jahre, statt dessen heißt es im Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages zum Abgas-Skandal, dass epidemiologisch ein Zusammenhang zwischen Todesfällen und Stickstoffdioxid-Aussetzungen im Sinne einer entsprechenden Ursache nicht erwiesen sei.

Statt Fahrverbote sieht das renommierte Fraunhofer Institut ein höheres Umweltschutz-Potenzial darin, für besseren Verkehrsfluss innerhalb der Großstädte zu sorgen. Bei flüssigem Verkehr sei der Stickstoffdioxidausstoß je nach Straßentyp und Geschwindigkeit um 29 bis 55 Prozent geringer, als bei „Stopp & Go“. Demnach ist auch ein generelles Tempo 30 km/h Limit in der Stadt ab zu lehnen, da die optimale Auslegung der Motoren bei 50 und 120 Kilometer pro Stunde anliegt. Anders als von den Grünen befürchtet, stellt flüssiger Verkehr keine Gefahr für den ÖPNV Ausbau dar.

Der offene Neumarkt hat eine Abnahme der NOx Werte an bewohnten Straßen ergeben – die Forderung eines “Auto freien Neumarkts” nur im Interesse der Investoren (höhere Mieteinnahmen), aber gegen die gesundheitlichen Interessen der Wallanwohner, muss daher mangels Alternativen weiterhin eine klare Absage erteilt werden.”

BOB im Juni 2018