BOB: Regenbogenkoalition irrlichtert weiterhin am Neumarkt – verfehlte Neumarktpolitik endlich beenden !


Laut Zeitungsartike der Hasepost und der NOZ hält die Regenbogenmehrheit weiterhin an einer Neumarktsperrung fest und will sich jetzt mit dem Gerichtsbeschluss befassen, um “… den Neumarkt endlich zu einem Vorzeigeplatz zu machen.”

Hierzu bedarf es keiner Akteneinsicht, denn der Masterplan Mobilität (2010) zeigt, wie eine Sperrung von statten gehen könnte: Osnabrück muss über einen geschlossenen inneren und äußeren Ring wie zum Beispiel in der Fahrradstadt Groningen verfügen, um diese wichtige innerstädtische Ost -Westachse für den Individualverkehr schließen zu können. Dieser innere Ring wurde von den Grünen und von den kleineren Parteien der Regenbogenfraktion allerdings 2014 verhindert.

Natürlich hat das Gericht den Schutz der Wallbewohner höher bewertet, als den ideologischen Versuch, das Auto vom Neumarkt zu verbannen. Eindrücklich zeigte sich bei gesperrtem Neumarkt, daß sich der Verkehr dann auf dem Wall und den Anliegerwohnstraßen staut, mit allen bekannten Negativfolgen für die Umwelt und die Anlieger. Die Wallbewohner jetzt mit Schallschutzfenstern einzumauern ist kurzsichtig gedacht, wenn beim lüften oder in den Sommermonaten die Fenster offen stehen werden. Ebenso sind die direkten und indirekten Kosten für den Steuerzahler kaum abzuwägen.

Die Regenbogenfraktion irrt ebenfalls, wenn sie die Teilentziehung des Neumarktes nur von Schutzmaßnahmen abhängig machen will – ein langwieriges neues Planfeststellungsverfahren für den Flächennutzungsplan und dem Bebauungsplan müsste ebenfalls durchgeführt. Ebenso klar ist: Wenn der innerstädtische LKW Verkehr unterbunden werden soll, kann eine Sperrung nicht zielführend sein, denn man muss dem Bund Alternativen bieten können.

Angesichts der schallenden Ohrfeige durch die auch vom Bürgerbund angestrengten Klagen gegen die Sperrung:  Wenn dem Regenbogen schon der Mut zu personellen Konsequenzen fehlt, wäre nicht wenigstens eine Entschuldigung und ein Eingeständnis einer verfehlten Neumarktpolitik der Regenbogenparteien an die Bevölkerung angebracht? Wer trägt die Verantwortung für die entstanden Kosten, die jetzt vom Steuerzahler getragen werden müssen? Hierzu zählen nicht nur die Gerichtskosten oder die Fahrbahnmakierungen, die nach der Öffnung des Neumarktes im 5 stelligen Bereich erneuert werden mussten oder die Boni, die ausgelobt worden sind, um den Neumarkt nach der Zuschüttung des Tunnels wieder befahrbar zu machen, um ihn dann doch wieder zu schliessen, sondern auch die direkten und indirekten volkswirtschaftlichen Schäden.

Ein Avanti Dilettanti darf es am Neumarkt nicht mehr geben, die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt erwarten schnelle Lösungen in diesem Jahrzehnte langen Gezerre. Wie zu erwarten war, ist der Investor weggefallen, ein Vorzeigeplatz wird der Neumarkt mit 2200 Busbewegungen nie werden können – warum also der Realität jetzt nicht ins Auge sehen  und an einer schnellen Lösung arbeiten ? Warum nicht den Neumarkt als wichtige innere Ost-Westachse akzeptieren und den beschlossenen und preisgekrönten Entwurf von Lützow 7 – mit einer Spur für Busse, Autos und Radfahrer jetzt schnellstmöglich umsetzen?

Ein Festhalten an einer unlogischen Neumarktsperrung ohne Alternativen wird nicht nur die Wählerschaft der Regenbogenkoalitionäre, sondern auch Anwohner, Einzelhändler und Pendler auf eine harte Probe stellen.

www.hasepost.de: Osnabrücker Regenbogen Parteien wollen weiter den Individualverkehr vom Neumarkt aussperren

NOZ: Regenbogenfraktionen halten an Neumarktsperrung in Osnabrück fest